Die letzten wichtigen Nachrichten zum Thema CORONA GESETZ

Di 09.08.2022

Statistik Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Di 09.08.2022 18:12 Corona

Jurist: Neues Corona-Gesetz "Mogelpackung"

Der Plan der Ampel scheint nicht aufzugehen: Überall gibt es Kritik an ihren Corona-Regeln. Jurist Kingreen spricht von "Mogelpackung". Immunologe Radbuch hält sie für sinnlos. Nachricht lesen...

Sa 19.03.2022

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Sa 19.03.2022 08:53 Corona

Pandemie: Union bezeichnet Corona-Gesetz als "grottenschlecht"

Das abgespeckte Infektionsschutzgesetz kommt. Die Union will sich damit nicht abfinden. Bayern will von den Regeln keinen Gebrauch machen. In einem Nachbarland gibt es sogar wieder eine Verschärfung. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Sa 19.03.2022 07:31 Corona

Union bezeichnet neues Corona-Gesetz als "grottenschlecht"

Das abgespeckte Infektionsschutzgesetz soll ab Sonntag gelten, die Opposition kann sich damit nicht abfinden. Bayern will von den Regeln keinen Gebrauch machen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Sa 19.03.2022 05:40 Corona

Pandemie: Union bezeichnet Corona-Gesetz als «grottenschlecht»

Das abgespeckte Infektionsschutzgesetz kommt. Die Union will sich damit nicht abfinden. Bayern will von den Regeln keinen Gebrauch machen. In einem Nachbarland gibt es sogar wieder eine Verschärfung. Nachricht lesen...

Fr 18.03.2022

Statistik Quelle: Merkur Online vom Fr 18.03.2022 14:12 Corona

MV und Bayern kritisieren Corona-Gesetz heftig

Im Bundesrat hat es auf breiter Linie scharfe Kritik an der geplanten Abschwächung des bundesweiten Corona-Schutzes gegeben. Die Belastung in ihrem Land sei hoch wie nie, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Sozialministerin Stefanie Drese (SPD) am Freitag in der Länderkammer. Vielerorts in Deutschland sei die Lage in den Kliniken angespannt, mancherorts dramatisch. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 18.03.2022 14:10 Corona

Pandemie: MV und Bayern kritisieren Corona-Gesetz heftig

Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom Fr 18.03.2022 12:37 Corona

Viele Maßnahmen entfallen - Bundestag stimmt für neues Corona-Gesetz

Der Bundestag hat am Freitag dem neuen Infektionsschutzgesetz zugestimmt, mit dem die m...Foto: TOBIAS SCHWARZ/AFP Nachricht lesen...

Do 06.01.2022

Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Do 06.01.2022 13:06 Corona

Neues Corona-Gesetz: SPD will Beschluss für Impfpflicht bis Ende März

Der SPD-Fraktionsvorsitz möchte ausreichend Zeit für die Diskussion einplanen. Nachricht lesen...

So 28.11.2021

Statistik Quelle: tagesschau.de vom So 28.11.2021 20:20 Corona

Schweizer stimmen für Corona-Gesetz - Reaktionen gespalten

Inmitten einer neuen Infektionswelle hat sich eine deutliche Mehrheit der Schweizer bei der Volksabstimmung hinter das Covid-Gesetz der Regierung gestellt. Doch die Gegner kündigten weiteren Widerstand an. Von Kathrin Hondl. Nachricht lesen...

Sa 27.11.2021

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Sa 27.11.2021 16:52 Corona

Mit Kuhglocken gegen das Corona-Gesetz

An diesem Sonntag stimmen die Schweizer über das Covid-19-Gesetz ab. Gegner der Corona-Maßnahmen wollen dies für ihre Zwecke nutzen. Nachricht lesen...

Di 23.11.2021

Statistik Quelle: Merkur Online vom Di 23.11.2021 06:10 Corona

Ampel-Corona-Gesetz nimmt letzte Hürde: Söder prophezeit schon Änderungen - und bekommt Gegenwind

Maskenpflicht und Kontaktbeschränkungen gehören zu den Instrumenten der Pandemiebekämpfung, Schulschließungen nicht mehr. Das neue Infektionsschutzgesetz könnte am Mittwoch in Kraft treten. Nachricht lesen...

Fr 19.11.2021

Statistik Quelle: Merkur Online vom Fr 19.11.2021 14:02 Corona, Impfpflicht

Krimi um Corona-Gesetz der Ampel: Entscheidung im Bundesrat gefallen - Teil-Impfpflicht fast fix

Nach dem Bundestag musste an diesem Freitag der Bundesrat über das neue Corona-Gesetz der „Ampel“ entscheiden. Der News-Ticker. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Fr 19.11.2021 09:41 Corona

Busse, Bars und Ausgangssperren: Das steht im neuen Corona-Gesetz der Ampel

Im Bundestag wurde ein neues Infektionsschutzgesetz beschlossen. Welche Regeln könnten kommen - und was passiert im Falle eines Scheiterns vor dem Bundesrat? Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Fr 19.11.2021 07:15 Ampel

Video: Söder: Werden Corona-Gesetz im Bundesrat zustimmen

Der Bundesrat entscheidet am Freitag über das neue Infektionsschutzgesetz, das die Ampelparteien vorgelegt haben. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Fr 19.11.2021 05:32 Corona, Bundesrat

Pandemie: Bundesrat stimmt über Corona-Gesetz der Ampel ab

Angesichts der rasant steigenden Corona-Infektionszahlen muss es schnell gehen: Der neue Instrumentenkasten der Ampel-Parteien soll jetzt im Bundesrat besiegelt werden - trotz anhaltender Kritik. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Fr 19.11.2021 01:14 Corona, Ampel

Corona-Gesetz im Bundesrat: Dieses Mal wohl doch kein Veto

Heute stimmt der Bundesrat über das neue Infektionsschutzgesetz ab. Die zwischenzeitliche Veto-Drohung der Unionsländer zeigt, wie wichtig die heterogene Länderkammer während einer Ampel-Regierung würde. Von H.-J. Vieweger. Nachricht lesen...

Do 18.11.2021

Statistik Quelle: Merkur Online vom Do 18.11.2021 22:45 Corona

Corona-Gesetz im Bundesrat: Stoppen CDU und CSU den Scholz-Plan? Söder macht erste Ansage

Nach dem Bundestag muss an diesem Freitag der Bundesrat dem neuen Corona-Gesetz der „Ampel“ zustimmen. Blockieren CDU und CSU? Der News-Ticker. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Do 18.11.2021 15:13 CDU

Ampel peitscht Corona-Gesetz durch Bundestag - Spahn liefert speziellen Moment

Showdown im Deutschen Bundestag: Das Parlament hat über den Corona-Gesetzentwurf der Ampel abgestimmt. Die Debatte verlief teils turbulent. Der News-Ticker. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom Do 18.11.2021 12:17 Corona

Grünes Licht für Ampel-Plan - Bundestag stimmt für neues Corona-Gesetz

Der Bundestag hat für eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes gestimmt. Foto: Kay Nietfeld/dpa Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZDF heute-Nachrichten vom Do 18.11.2021 10:37 Corona

Passiert das Corona-Gesetz den Bundestag?

Die Ampel-Parteien haben ihr umstrittenes Corona-Gesetz im Bundestag verteidigt. Scharfe Kritik kam von der Union. Nachricht lesen...

Mi 17.11.2021

Statistik Quelle: Merkur Online vom Mi 17.11.2021 23:05 Corona

Corona-Gesetz im News-Ticker: Zentrale Forderung von Karl Lauterbach soll kommen

Showdown im Deutschen Bundestag: Das Parlament berät an diesem Donnerstag über den Corona-Gesetzentwurf der Ampel-Koalition. Von CDU und CSU gibt es heftigen Gegenwind. Der News-Ticker. Nachricht lesen...

Di 16.11.2021

Statistik Quelle: Merkur Online vom Di 16.11.2021 17:30 Corona

Ampel bringt Corona-Gesetz auf den Weg: Das steht drin

Angesichts der dramatisch steigenden Neuinfektionen soll ein neues Infektionsschutzgesetz im Bundestag beschlossen werden. Was das für uns bedeuten könnte. Nachricht lesen...

Mo 15.11.2021

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Mo 15.11.2021 12:45 Corona

Corona-Gesetz: Immerhin, sie hören auf Kritik

Zum Glück haben die Ampel-Parteien ihre Pläne überarbeitet. Derzeit kann es nur darum gehen, den Kliniken zu helfen - und den vielen Ungeimpften das Feedback geben, das diese tatsächlich verdienen. Nachricht lesen...

Fr 12.11.2021

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Fr 12.11.2021 08:35 Corona

Slowakei will strengeres Corona-Gesetz erlassen

Weit weniger als die Hälfte der Menschen in der Slowakei ist vollständig gegen Corona geimpft, die Krankenhäuser füllen sich. Nun plant die Regierung Verschärfungen. Peter Lange über Kontrollen, Strafen und einen Appell. Nachricht lesen...

Mo 08.11.2021

Statistik Quelle: Stern vom Mo 08.11.2021 10:02 Corona, Coronavirus

Rechtsgrundlage in Arbeit: Kommt das Comeback der Gratis-Tests? Ampel-Parteien legen neues Corona-Gesetz vor

Das Coronavirus grassiert in Deutschland. Intensivmediziner schlagen Alarm, der Lehrerverband ist in Sorge. Die potenziellen Ampelpartner wollen dagegenhalten. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 08.11.2021 05:52 Corona

"Was jetzt?"-Newsletter: Neues Corona-Gesetz, Kernfusion, Flucht in die Provinz

SPD, Grüne und FDP wollen eine neue Rechtsgrundlage für die Corona-Maßnahmen, die Inzidenz liegt erstmals über 200 und in Österreich gilt ab heute 2G. Der Morgenüberblick Nachricht lesen...

So 07.11.2021

Statistik Quelle: NTV vom So 07.11.2021 23:34 Corona

Zweifel an 2G bundesweit: Ampel will Montag neues Corona-Gesetz präsentieren

Am 25. November endet die "epidemische Notlage". Ein neues Gesetz, das die künftige Rechtsgrundlage für Corona-Maßnahmen werden soll, wollen die Ampel-Parteien nun am Montag vorstellen. Details sind noch keine bekannt. Eine bundesweite 2G-Regel ist womöglich nicht darunter. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom So 07.11.2021 17:56 Corona

Pandemie: Ampel-Parteien wollen Corona-Gesetz präsentieren

Über den Entwurf von SPD, Grünen und FDP zur "angemessenen Bekämpfung" der Pandemie soll der Bundestag noch diese Woche beraten. Die Parteien stehen angesichts hoher Inzidenzen unter Kritik. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom So 07.11.2021 17:31 Corona

Corona-Gesetz: SPD, Grüne und FDP bereiten Entwurf für neue Pandemie-Regeln vor

Ende November soll die Corona-Notlage auslaufen. Für danach planen die Ampel-Fraktionen neue Regeln zu Texts, Booster-Impfungen und gefälschten Impfnachweisen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Die Welt vom So 07.11.2021 00:38 Corona

Ampel-Fraktionen planen neues Corona-Gesetz

Die Sieben-Tage-Inzidenz steigt stark an, inzwischen auf mehr als 180. Kliniken fürchten Engpässe: Jetzt planen SPD, Grüne und FDP ein Nachfolge-Gesetz für die epidemische Notlage. Das berichtet die "Bild am Sonntag". Beraten werde über diese konkreten Maßnahmen. Nachricht lesen...

Fr 05.11.2021

Statistik Quelle: Focus vom Fr 05.11.2021 16:24 Corona, FDP

Interview mit Marco Buschmann - FDP-Politiker über Corona-Gesetz der Ampel: "Wollen keinen Lockdown mehr"

Wie sieht die Corona-Politik der kommenden Monate aus? Obwohl die Ampel noch mitten in den Koalitionsverhandlungen steckt, gibt es bereits einen ersten Gesetzesentwurf für das Pandemiemanagement. Einer der Hauptverhandler ist der FDP-Politiker Marco Buschmann. Der parlamentarische Geschäftsführer gehört zu den engsten Vertrauten Christian Lindners. Ein Gespräch über die Angst vor neuen L ... Nachricht lesen...

Mi 27.10.2021

Statistik Quelle: Bild vom Mi 27.10.2021 11:03 Corona

Neues Corona-Gesetz - Ampel will Lockdown-Verbot für Länder

Kommt jetzt Corona-Wende? Politiker von SPD, Grünen und FDP ihren Winter-Plan vorgestellt.Foto: Kay Nietfeld/dpa Nachricht lesen...

So 25.04.2021

Statistik Quelle: Focus vom So 25.04.2021 09:53 Corona

Die FOCUS-Kolumne von Jan Fleischhauer - Neues Corona-Gesetz: Fünf Jahre Gefängnis für eine Cola im Freien - ist das euer Ernst?

Fünf Jahre Gefängnis, weil man in der Öffentlichkeit eine Cola trinkt oder sich nach Einbruch der Dunkelheit draußen die Beine vertritt: Ob alle Abgeordneten wissen, was sie mit dem neuen Infektionsschutzgesetz beschlossen haben?Von Focus Magazin-Jan Fleischhauer Nachricht lesen...

Sa 24.04.2021

Statistik Quelle: Focus vom Sa 24.04.2021 12:57 Corona

Die FOCUS-Kolumne von Jan Fleischhauer - Neues Corona-Gesetz: Fünf Jahre Gefängnis für eine Cola im Freien - ist das euer Ernst?

Fünf Jahre Gefängnis, weil man in der Öffentlichkeit eine Cola trinkt oder sich nach Einbruch der Dunkelheit draußen die Beine vertritt: Ob alle Abgeordneten wissen, was sie mit dem neuen Infektionsschutzgesetz beschlossen haben?Von Focus Magazin-Jan Fleischhauer Nachricht lesen...

Fr 23.04.2021

Statistik Quelle: Merkur Online vom Fr 23.04.2021 15:15 Corona

Millionen betroffen: Immer mehr Zweifel - steht Deutschland wirklich hinter Merkels Corona-Gesetz?

Die gesetzliche Corona-Notbremse steht schwer in der Kritik. Hat Bundeskanzlerin Angela Merkel wirklich ausreichend Rückendeckung? Eine Spurensuche. Nachricht lesen...

Do 22.04.2021

Statistik Quelle: Merkur Online vom Do 22.04.2021 16:35 Corona, Gesetz

Merkels Notbremse: Steinmeier hat unterschrieben - Kanzlerin verteidigt umstrittenes Corona-Gesetz

Nach dem Bundestag stimmt der Bundesrat einer bundesweiten Corona-Notbremse zu. Es gibt aber teils schwere Kritik an der Gesetzesinitiative der Bundesregierung von Angela Merkel. Der News-Ticker. Nachricht lesen...

Mi 21.04.2021

Statistik Quelle: Bild vom Mi 21.04.2021 08:26 Corona

Demo-Tag! - Mehrere Proteste gegen Corona-Gesetz in Berlin

Heute soll das neue Infektionsschutzgesetz im Bundestag verabschiedet werden. Für die Berliner Polizei bedeutet das Großeinsatz!Foto: dpa Nachricht lesen...

Mo 19.04.2021

Statistik Quelle: Merkur Online vom Mo 19.04.2021 15:42 Corona

Merkels Notbremse: Schulen und Ausgangssperre betroffen - Koalition ändert Corona-Gesetz offenbar erneut ab

Kanzlerin Angela Merkel will mit der Corona-Notbremse für bundesweit einheitliche Regeln sorgen. Doch der Widerstand ist groß. Deshalb gibt es scheinbar Neuerungen. Nachricht lesen...

Fr 16.04.2021

Statistik Quelle: Merkur Online vom Fr 16.04.2021 09:34 Corona

Ausgangssperren und knallharter Extra-Paragraf: Merkels neues Corona-Gesetz für ganz Deutschland im Überblick

Angela Merkel schlägt dem Bundestag eine Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes vor, um die Corona-Notbremse bundeseinheitlich vorzuschreiben. Ein Überblick. Nachricht lesen...

So 11.04.2021

Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom So 11.04.2021 10:36 Corona

Das sind die Vorschläge des Bundes: Was im verschärften Corona-Gesetz stehen könnte

Jetzt soll es also ein Gesetz richten: Die Corona-Regeln sollen überall in Deutschland einheitlich werden - und niemand soll sich mehr rausreden können. Welche Maßnahmen und Regeln zur Debatte stehen. ... Nachricht lesen...

Sa 10.04.2021

Statistik Quelle: finanzen.net vom Sa 10.04.2021 18:37 Corona

Bund legt wohl Vorschlag für Corona-Gesetz vor - Ausgangsbeschränkung

rwogen werden demnach unter anderem Ausgangsbeschränkungen von 21 Uhr abends bis 5 Uhr morgens. Das geht aus einer Formulierungshilfe mit Stand vom Samstag, 12.50 Uhr, hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt und die an die Bundestagsfraktionen ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Südkurier vom Sa 10.04.2021 14:31 Corona

Was im geplanten Corona-Gesetz stehen könnte

Keine Bund-Länder-Runden bis tief in die Nacht, stattdessen ein Gesetz: Die Corona-Regeln sollen überall in Deutschland einheitlich werden - und niemand soll sich mehr rausreden können. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Sa 10.04.2021 13:24 Corona

Die neue Notbremse: Was im geplanten Corona-Gesetz stehen könnte

Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Sa 10.04.2021 13:24 Corona

Die neue Notbremse: Was im geplanten Corona-Gesetz stehen könnte

Keine Bund-Länder-Runden bis tief in die Nacht, stattdessen ein Gesetz: Die Corona-Regeln sollen überall in Deutschland einheitlich werden - und niemand soll sich mehr rausreden können. Nachricht lesen...

Fr 09.04.2021

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Fr 09.04.2021 08:02 Corona

Schäuble: Bundestag könnte rasch Corona-Gesetz erlassen

Die Länder gehen bei der Corona-Bekämpfung unterschiedliche Wege. Der Bundestag drängt deshalb auf eine größere Rolle, dessen Präsident Schäuble deutet gar eine rasche Gesetzgebung an - ohne den Bundesrat. Nachricht lesen...

Mo 05.04.2021

Statistik Quelle: Die Welt vom Mo 05.04.2021 18:54 Corona

Die großen Zweifel am Corona-Gesetz binnen "weniger Tage"

Innenminister Seehofer plädiert für einheitliche Maßnahmen. Aber selbst die Union ist skeptisch, ob ein solches Vorhaben überhaupt eine Mehrheit hätte. Die SPD zeigt sich "sehr verwundert". Und ein Rechtswissenschaftler warnt vor einem weiteren Schnellschuss. Nachricht lesen...

Do 18.03.2021

Statistik Quelle: Focus vom Do 18.03.2021 18:13 Corona

Strafe verdoppelt - Zwei Jahre Haft für junge Mutter: Jetzt tobt Debatte um dänisches Corona-Gesetz

Weil sie an Ausschreitungen bei einer Corona-Demonstration beteiligt war, wurde eine junge Mutter in Dänemark zu zwei Jahren Haft verurteilt. Möglich macht das ein spezieller Paragraph, der es erlaubt, Vergehen im Kontext der Corona-Krise doppelt so hart zu bestrafen wie unter normalen Umständen. Das Urteil sorgt für Diskussionen. Nachricht lesen...

So 22.11.2020

Statistik Quelle: Merkur Online vom So 22.11.2020 08:30 Corona

Protest gegen neues Corona-Gesetz: Wiesseer ruft zu Autodemo in der Kreisstadt auf

Anton Linsinger (42) aus Bad Wiessee ruft für Montag (23. November) zu einer Auto-Demo in Miesbach auf. Er will gegen das neue Infektionsschutzgesetz protestieren - und gegen das Vorgehen der Polizei. Nachricht lesen...

Do 19.11.2020

Statistik Quelle: Deutsche Wirtschaftsnachrichten vom Do 19.11.2020 17:40 Corona

Corona-Gesetz: RKI darf nun unsere geschützten Gesundheitsdaten massenhaft speichern

Aufgrund des neuen Corona-Gesetzes werden alle besonders geschützte personenbezogene Gesundheitsdaten der Bürger beim Robert-Koch-Institut gespeichert. Doch auch die Daten der behandelnden Ärzte soll das Institut erhalten. Der Datenschutz wird somit komplett ausgehebelt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Do 19.11.2020 07:45 Corona

Neues Corona-Gesetz und Proteste: "Demokratiefeinde und ideologisch verblendete Dreckschleudern sorgen für schwarze Stunde"

"Infam und geschichtsvergessen", "Tag der Schande", "substanzlos" – die Proteste gegen das neue Gesetz zur Bewältigung der Coronavirus-Pandemie rufen heftige Kritik in den Kommentarspalten deutscher Medien hervor. Das Gesetz selbst kommt dagegen meist gut weg. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: finanzen.net vom Do 19.11.2020 05:34 Corona

Pressestimme: 'Münchner Merkur' zum Corona-Gesetz

MÜNCHEN (dpa-AFX) - Der "Münchner Merkur" zum Corona-Gesetz:"Man braucht nicht mit dem historisch schwer belasteten Begriff "Ermächtigungsgesetz" hausieren zu gehen, um festzustellen: Der gestrige Tag war kein guter für die parlamentarische Demokratie. ... Nachricht lesen...

Mi 18.11.2020

Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Mi 18.11.2020 20:22 Pandemie, Corona

Kampf gegen Pandemie: Corona-Gesetz unter Wasserwerfer-Begleitung

Politik, Protest und Provokation – Bundestag und Bundesrat haben den Änderungen am Infektionsschutzgesetz am Mittwoch zugestimmt. Auf den Straßen kamen Wasserwerfer zum Einsatz. Beobachtungen aus der Hauptstadt. ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Deutsche Wirtschaftsnachrichten vom Mi 18.11.2020 18:40 Corona

Neues Corona-Gesetz: Merkel hält sich taktisch zurück, lässt Spahn vorpreschen

US-Diplomaten bezeichnen die Kanzlerin nicht ohne Grund als "Teflon-Merkel". Sie bleibe lieber im Hintergrund, bis die Kräfteverhältnisse klar sind, und versuche dann, die Debatte in die von ihr gewünschten Richtung zu lenken, stellten sie vor über zehn Jahren fest. Genau dieses Muster ist auch angesichts der hitzigen und aggressiven Debatte um die Reform des Infektionsschutzgesetzes zu beobachten ... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Mi 18.11.2020 15:56 Spahn, Coronavirus

Neues Corona-Gesetz beschlossen! Demo vor Bundestag eskaliert total - AfD sorgt für Eklat

Zwischen den Gipfeln das Corona-Gesetz: Im Eilverfahren will die GroKo nachlegen - und reagiert auf Kritik. Der Plan zieht dennoch massiven Zorn auf sich. Teils wohl zu Unrecht. Demos in Berlin werden von der Polizei aufgelöst. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom Mi 18.11.2020 12:58 Corona

Demos gegen das Corona-Gesetz in Berlin: «Sie müssen mal aus ihrer Blase ausbrechen»

Während Bundestag und Bundesrat Neuerungen im Infektionsschutzgesetz beschliessen, demonstrieren Tausende in und um das Regierungsviertel in Berlin. Wie so oft in diesen Tagen stehen dabei vernünftige Positionen und Verschwörungstheorien nah beieinander. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Mi 18.11.2020 11:19 Corona, Bundestag

Abstimmung im Bundestag - "Viele haben Angst": Wut-Mails zu Corona-Gesetz überfluten Bundestagsabgeordnete

Ein neues Ermächtigungsgesetz wie bei den Nazis? Corona-Leugner und Aktivisten am rechten Rand verbreiten derzeit Desinformation zur geplanten Änderung des Infektionsschutzgesetzes. In einer offenbar konzertierten Aktion wurden Bundestagsabgeordnete aller Fraktionen am Dienstag mit zehntausenden Protestmails überschüttet. FOCUS Online hat sich umgehört. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Mi 18.11.2020 10:59 Corona

Politik im Krisenmodus: Worum geht es? Wieso geht das so schnell? Welche Kritik gibt es? Die wichtigsten Antworten zum neuen Corona-Gesetz

Das Tempo ist hoch: Um das Infektionsschutzgesetz zu ändern, kommt sogar der Bundesrat zu einer Sondersitzung zusammen. Und es gibt – seriöse und unsachliche – Kritik an dem Vorhaben. Doch worum geht es genau? Der stern beantwortet die wichtigsten Fragen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom Mi 18.11.2020 05:30 Corona

Umstritten bis zuletzt: Der Bundestag will ein neues Corona-Gesetz verabschieden

Unter hohem Zeitdruck wird das Infektionsschutzgesetz geändert. Kritiker befürchten eine dauerhafte Aushöhlung der Grundrechte. Ab Mitte Dezember soll in Deutschland geimpft werden können. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Mi 18.11.2020 05:17 Corona

Aufruhr und Zorn um Corona-Gesetz: Was drin steht, was nicht - und was Kritiker bemängeln

Das neue Infektionsschutzgesetz schlägt hohe Wellen. Gerade deshalb ist wichtig zu wissen, was die Corona-Novelle wirklich vorsieht und wo dramatisiert wird. Nachricht lesen...

Di 17.11.2020

Statistik Quelle: Merkur Online vom Di 17.11.2020 20:00 Corona

Aufruhr und Zorn um Corona-Gesetz: Was drin steht, was nicht - und was Kritiker bemängeln

Das neue Infektionsschutzgesetz schlägt hohe Wellen. Gerade deshalb ist wichtig zu wissen, was die Corona-Novelle wirklich vorsieht und wo dramatisiert wird. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Di 17.11.2020 16:50 Infektionsschutzgesetz

Umstrittenes Infektionsschutzgesetz : Bundestag und Bundesrat wollen schon am Mittwoch Corona-Gesetz verabschieden

Union und SPD haben es eilig mit der Novelle zum Infektionsschutzgesetz. Sie soll an diesem Mittwoch durch den Bundestag gehen, damit nächste Woche neue Verschärfungen auf besserer Grundlage stehen. Doch daran wird schon gezweifelt. ... Nachricht lesen...

Di 29.09.2020

Statistik Quelle: Deutsche Wirtschaftsnachrichten vom Di 29.09.2020 22:11 Corona

Bild-Zeitung: "Bundesregierung plant neues Corona-Gesetz - Keine Lohnfortzahlung für Urlauber nach Risiko-Reisen!"

Nachricht lesen...

Mi 09.09.2020

Statistik Quelle: Neue Zürcher Zeitung vom Mi 09.09.2020 11:25 Corona

Impfzwang? Noch mehr Notrecht? Die drängendsten Fragen zum vielfach missverstandenen Corona-Gesetz

Das Parlament wird nach Plan im Eiltempo das dringliche Covid-19-Gesetz verabschieden, das danach sofort in Kraft tritt. Die Vorlage wirft grosse Wellen und wird oft falsch ausgelegt. Nachricht lesen...

So 30.08.2020

Statistik Quelle: diepresse.com vom So 30.08.2020 16:49 Corona

Neues Corona-Gesetz: Auf wen Anschober (nicht) hört [premium]

Der Verfassungsdienst des Bundeksanzleramts nutzte die Begutachtungsfrist des Coronagesetzes, um Kritik zu äußern. Dabei war die Sektion des Kanzleramts bei der Erstellung eingebunden oder etwa doch nicht? Nachricht lesen...

Do 27.08.2020

Statistik Quelle: diepresse.com vom Do 27.08.2020 11:06 Corona

Betretungsverbote für Wohnungen und Öffis? Kritik an "überschießendem" Corona-Gesetz

Die Volksanwaltschaft empfiehlt eine gründliche Überarbeitung der geplanten Novelle des Corona-Gesetzes. Nachricht lesen...

Do 28.05.2020

Statistik Quelle: diepresse.com vom Do 28.05.2020 17:47 Corona

Neue Kritik an ungarischem Corona-Gesetz

Orbán: Gesundheitsnotstand ohne Zustimmung des Parlaments ausrufen. Nachricht lesen...

Mi 15.04.2020

Statistik Quelle: NTV vom Mi 15.04.2020 18:56 Corona

Rechtmäßigkeit nicht gegeben?: Experten zweifeln Bayerns Corona-Gesetz an

Im Schnelldurchlauf verabschiedet Bayern ein Gesetz zur Eindämmung der Coronavirus-Pandemie. Demnach könnte unter anderem medizinisches Personal für bestimmte Arbeiten verpflichtet werden. Doch nun gibt es ein Bundestags-Gutachten, in dem die Rechtmäßigkeit des Gesetzes angezweifelt wird. Nachricht lesen...

Di 31.03.2020

Statistik Quelle: Focus vom Di 31.03.2020 07:22 Pandemie

Neues Notstandsgesetz in Kraft - Orban führt EU mit Corona-Gesetz vor, das ihn mächtiger denn je macht

Kritiker in der EU und in Bürgerrechtsorganisationen sehen durch Ungarns neues Notstandsgesetz eine akute Gefahr für die Demokratie in Europa. Parlamentarier befürchten außerdem durch Orban einen Nachahmungs-Effekt. Nachricht lesen...

So 22.03.2020

Statistik Quelle: TAZ vom So 22.03.2020 17:45 Corona

Corona-Gesetz in Norwegen: Einmaliges Ausnahmerecht

Norwegens Regierung darf ohne das Parlament Gesetze aufheben und Vorschriften erlassen. Einige der Vollmachten verweigerte die Opposition aber. mehr... Nachricht lesen...